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Interpellation Berberat

Herr Ständerat Didier Berberat, Präsident der UREK-Kommission im Ständerat, hat beim Bundesrat eine Interpellation eingereicht. Der Bundesrat wird darin aufgefordert zu begründen, weshalb Island und Norwegen trotz ihrer Mitgliedschaft in der EFTA nicht in die Energiestrategie 2050 (Stellungnahme Energiestrategie) des Bundesrats einbezogen wurden.

Zudem wird der Bundesrat gefragt, wie er seine Verpflichtungen aus der EFTA-Konvention auf zufriedenstellende Weise erfüllen und sich bei der Umsetzung der Energiestrategie den Mitgliedsländern annähern will und ob ein Energiedialog auch mit Island aufgenommen werden soll oder könnte. Seit Anfang 2013 ist ein solcher Dialog für eine bessere Zusammenarbeit im Energiebereich mit Norwegen im Gange. Für die Nordur Power Grid Association wirft das Fehlen der EFTA-Länder bzw. deren nicht explizite Nennung in der Energiestrategie 2050 Fragen auf, zumal die Schweiz von der mitunterzeichneten EFTA-Konvention unter anderem auch dazu angehalten wird, im Bereich der Energiepolitik mit den EFTA-Partnern zu kooperieren. Nordur ist davon überzeugt, dass eine Zusammenarbeit im Rahmen bereits bestehender Verträge ideale Voraussetzungen für eine erfolgreiche und lösungsorientierte Schweizerische Energieaussenpolitik bietet. Interpellation Berberat

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