News

Bundesrätliche Zusicherung zu Energie-Kooperation mit EFTA-Staaten

Frau Bundesrätin Doris Leuthard hat im Ständerat zur Interpellation Berberat Stellung bezogen und in ihrer Antwort versichert, dass die EFTA-Staaten Island und Norwegen in der Energiestrategie im Rahmen der Schweizerischen Energie-Aussenpolitik namentlich aufgeführt würden.

Sie unterstützt die in der Interpellation geforderte «energetische Zusammenarbeit» mit Island und Norwegen und hält das genannte Anliegen für durchaus berechtigt. Sie teilt die darin geäusserten Argumente auch insofern, als die beiden EFTA-Länder zu den Staaten gehören, mit denen die Schweiz handelsrechtlich bereits eng kooperiert. In ihrer Antwort erwähnt sie zudem die Möglichkeit, den Dialog über die Umsetzung der RES-Richtlinie im Rahmen des Stromabkommens mit der EU auch mit den genannten EFTA-Staaten zu führen.

Island und Norwegen sollen – so die Zusicherung der Bundesrätin im Wortlaut – als ausgewählte Staaten in der Etablierung einer Energie-Aussenpolitik der Schweiz definiert sein. (Stellungnahme Leuthard)

Zur Newsübersicht